Ein Sonderparteitag für die demokratische Kultur!
Das war ein denkwürdiger Sonderparteitag der SPD an diesem 21. Januar 2018 in Bonn. Es war auch ein stolzer Moment in der jüngeren Geschichte unserer 155 Jahre alten Partei! Stolz deshalb, weil der Parteitag seriös und mit großer Ernsthaftigkeit über den richtigen Weg für unser Land und für unsere Partei gerungen hat. Geprägt jeweils durch Respekt von und für beide Seiten - Befürworter und Gegner einer großen Koalition.
In Deutschland und in Europa haben viele Menschen an diesem Sonntag auf die deutsche Sozialdemokratie geblickt und gehofft. Am Ende einer leidenschaftlichen Debatte gab es eine knappe Mehrheit von 56% für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union. Das ist gut so. Die Unionsparteien stellen sich einer solchen innerparteilichen Debatte nicht. Dort gilt für die Basis vielmehr weiter das überholte Prinzip der "Befehlsempfänger von Oben" zu sein. Auch deshalb ist die Behauptung falsch, die Parteien sind alle gleich und sie unterscheiden sich nicht in wesentlichen Dingen. Nein! Wie dieser Parteitag gezeigt hat, gibt es schon beim Grundsätzlichen, bei der politischen Kultur und beim Demokratieverständnis erhebliche substanzielle Unterschiede. Nur die SPD erhebt und lebt den Anspruch Regierungspartei und Demokratie-bewegung zu sein. Deshalb ist es dann auch konsequent, das Ergebnis von Koalitionsverhandlungen den 443.000 SPD-Mitgliedern zur Abstimmung vorzulegen.
Gerhard Hartmann